Stolpe: Bundesregierung unterstützt Kommunen intensiv mit Städtebauförderung

Bilanz-Konferenz "Nachhaltige Stadtentwicklung" in Duisburg

"Die Entwicklungen und Veränderungen in Gesellschaft und Wirtschaft wirken sich zuerst und vor allem in Städten aus. Die Komunnen, aber auch die Stadtentwicklungspolitik - und insbesondere die Städtebauförderung - müssen sich deshalb in immer neuer Form den Herausforderungen stellen", sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe heute bei der Eröffnung der der Konferenz "Nachhaltige Stadtentwicklung" in Duisburg. Die Bevölkerungsstruktur in Deutschland ändere sich langfristig", sagte der Minister. Gleichzeitig gebe es neue Handlungsbedingungen nationaler Politik. Ihre Merkmale seien die zunehmende Verflechtung der Weltwirtschaft, die Internationalisierung der Finanzmärkte, die fortschreitende Integration Europas und die globalen Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung. "Die Bundesregierung hat die Städtebauförderung deshalb ausgebaut um die Kommunen fit und zukunftsfähig zu machen. Die städtebaulichen Aufgaben müssen auch künftig in gesamtstaatlicher Verantwortung gelöst werden", betonte
Stolpe.

Die Bundesregierung habe die Städtebauförderung in den sieben Jahren seit ihrem Amtsantritt Schritt für Schritt weiterentwickelt. Trotz angespannter Haushaltslage seien die Bundesfinanzhilfen für die Städtebauförderung von 306 Millionen Euro im Jahr 1998 auf 522 Millionen Euro in diesem Jahr gestiegen. Der Bundesregierung sei es dabei gelungen, sowohl die Hilfe für die neuen Länder in diesem Jahr zu steigern als auch den Anteil der alten Länder kräftig anzuheben, nämlich von 41 Millionen Euro (13 %) auf 182,5 Millionen Euro (35 %). Zugleich habe sie zusätzlich neue Programme eingeführt, die allgemeine Anerkennung fänden. Das Programm Soziale Stadt habe hohe Bedeutung für den sozialen Frieden und Zusammenhalt.

Mit dem 2004 aufgelegten Programm "Stadtumbau West" wolle der Bund die Städte in den alten Ländern veranlassen, sich frühzeitig auf die notwendigen Anpassungsprozesse einzustellen. "Das Programm "Stadtumbau West" soll auch vorbeugend eingesetzt werden, um zu vermeiden, dass künftig Wohnungen im Westen Deutschlands wegen Leerstands in gleichem Umfang zurückgebaut werden müssen, wie das heute in den neuen Ländern notwendig ist", sagte Stolpe.

Quelle:   Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen   17.08.2005